Posts by Stoiker

    Hallo Einsatz24.


    Schußwaffeneinsatz für Alarminterventionskräfte fällt entweder unter den Bedürfnisgrund Objektschutz oder Personenschutz.
    Objektschutz muß nicht immer personell stationär organisiert sein, sondern kann auch mittels technischer Sicherungsmaßnahmen durch GMA erfolgen. Die Intervention erfolgt dann bei entsprechender Gefährdungsindikation durch bewaffnete SMA.
    Dito für Wohnobjekte von gefährdeten Personen.


    Viele Grüße


    Stoiker

    Hallo ReFlex.


    Zur Klarstellung des Umstandes, daß Dein Name in dem Waffenschein nicht aufgeführt werden muß, kann ich folgende Erklärung liefern:


    Rechtsgrundlage für das Waffenführen im Sicherheitsgewerbe ist das Waffengesetz.
    Hier § 28 WaffG: "Erwerb, Besitz und Führen von Schusswaffen und Munition durch Bewachungsunternehemr und ihr Bewachungspersonal.


    Erforderliche Erlaubnisse werden in Form der Waffenbesitzkarte (Erwerb und Besitz von Schußwaffen) und des Waffenscheines (Führen von Schußwaffen) erteilt.


    Der (Firmen-) Waffenschein wird dem Bewachungsunternehmer oder dem Geschäftsführer erteilt.


    Die jeweiligen Voraussetzungen der waffenrechtlichen Erteilungen (siehe § 4 WaffG i.V.m. § 28 WaffG)) müssen sowohl vom Unternehmer/ Geschäftsführer, als auch von dem Bewachungspersonal erfüllt werden.


    Der Bewachungsunternehmer muß gem. § 28 WaffG die Wachpersonen, welche auf Grund eines Arbeitsverhältnisses (nicht eines Ausbildungsverhältnisses!!!) Schußwaffen nach seinen Weisungen besitzen oder führen sollen, der zuständigen Behörde benennen.


    Die zuständige Behörde prüft daraufhin die benannten Personen hinsichtlich den Anforderungen des § 4 Abs. 1 Nr. 1 - 3 WaffG (= zuverlässig, persönlich geeignet und sachkundig).


    Wenn die zuständige Behörde der Benennung nach Prüfung zugestimmt hat, darf der Unternehmer diese Personen mit Schußwaffen und Munition einsetzen.


    Der (Firmen-)Waffenschein für Wachpersonal kann auf zweierlei Art von der Behörde ausgestellt werden:


    1. Für jeden angestellten Waffenträger namentlich (§ 28 Abs. 3 WaffG)


    2. Für alle angestellten Waffenträger nach ihrer Funktion (§ 28 Abs 4 WaffG).


    Dies ist unter "Dieser Waffenschein glit auch für:" gesiegelt von der Behörde auf Seite 3 des Waffenscheins einzutragen.


    Also entweder:


    zu 1: Vorname Name, Geburtsdatum, Geburtsort und aktueller Wohnort.


    zu 2: "alle von der "Zuständigen Behörde" gem. § 28 Abs. 3 geprüften und benannten
    Bewachungspesonen der Angst und Bang Security GmbH"


    Unter "Auflagen und Beschränkungen" auf Seite 4 des Waffenscheins trägt die zuständige Behörde ein, zu welchen Zwecken die Schußwaffen und Munition geführt werden dürfen.


    Dies kann aktuell nur sein:


    Einsatz von bewaffnetem Bewachungspersonal zur Begleitung von Geld- und Werttransporten; zum Personenschutz, ferner zur Bewachung von gefährdeten Betrieben, Gebäuden und Anlagen aller Art (= Objektschutz). (vgl. BT-Drucks VI/2678, S. 32).


    Als mach Dir keine Sorgen, wenn Du nicht auf dem Waffenschein eingetragen bist.


    Dein ausbildendes Unternehmen hat Dich gem. der Unterrichtungspflicht gewiß vorher über die geplante Benennung an die Behörde unter Hinweis auf die Notwendigkeit der Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten aufgeklärt und Du hast dem sicherlich nicht aktenkundlich widersprochen.
    In dem Benennungsantrag war sicherlich nur die Ausbildung und Unterweisung in die dienstlich eingesetzten Schußwaffen im Rahmen der rechtlich zulässigen Berufsausbildung als waffenrechtliche Umgangsform eingetragen, denn der Einsatz von nicht ausgebildetem Personal, speziell Azubis ist im WaffG nicht vorgesehen.


    Du nimmst somit im Rahmen Deiner fachpraktischen Ausbildung lediglich als an Bewachungshandlungen unbeteiligter Azubi teil.
    Da dies für außenstehende Täter nicht erkennbar ist, führst Du im Rahmen der gesetzlich gerechtfertigten Eigensicherung zu deinem eigenen Schutz ebenfalls eine Schußwaffe.


    Last but not least:


    Gem. den entsprechenden gesetzlichen Regelungen dürfen Schußwaffen nur dann eingesetzt werden, wenn keine Zweifel an deren Handhabungs- und Funktionssicherheit bestehen.
    Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß Schußwaffen bereits bei dem Verdacht auf Mängel hinsichtlich der Handhabungssicherheit (durch Büchsenmacher) geprüft werden!

    Eine verdreckte Schußwaffe mit Korrosionsspuren an wesentlichen Teilen bzw. "wackelnde" wesentliche Teile darf vom Unternehmer nicht eingesetz werden.


    Ich hoffe ein wenig weiter geholfen zu haben.


    Gruß


    Stoiker


    P.S.: Vor dem Gang zur Behörde sollte man sich über alle rechtlichen Konsequenzen im klaren sein. Ein Schuß aus der Hüfte geht ohne absolute forensische Verifikation immer nach hinten los!

    Hallo Cujo.


    Grundsätzlich zieht hier zuerst das Sachenrecht nach BGB. Zusätzlich könnte noch strafrechtsrelevanz wg. Sachbeschädigung vorliegen (§303 StGB)


    Meiner Meinung nach hat A. durch das "Reizen" der Dogge eine unerlaubte Handlung begangen.
    Kennzeichnend ist der widerrechtliche Eingriff in ein fremdes Recht oder Rechtsgut.
    Durch die Deliktshandlung (Reizen des Hundes mit anschließender Sachbeschädigung) wird ein gesetzliches Schuldverhältnis zwischen Ersatzpflichtigen und Ersatzberechtigten begründet.


    Voraussetzung ist aber die schuldhafte Verletzung des fremden Rechtsgutes!


    Dies dürfte bei A. gegeben sein, da er die Dogge bewußt und gewollt gereizt hat.


    A. müßte somit Schadenersatzpflichtig für Hund und Stand sein.


    In welchem Umfang er dies ist, kann nur nach Prüfung des Verschuldens des Hundehalters festgelegt werden.


    Der Hundehalter unterliegt u.U. der Gefährdungshaftung. Hier: unbeaufsichtigter Hund.
    Aber: Der Hund war angeleint. Ob dies ausreicht, um die Gefährdungshaftung zu vermeiden muß richterlich / gutachterlich geklärt werden.


    Summa summarum:


    §823 BGB ff. sowie die sich daraus ergebenden Haftungsproblematiken sind sehr komplex.


    Moral von der Geschicht: Mit großen, fremden Hunden spielt man nicht!


    Gruß


    Stoiker

    Hallo Haifisch.


    Deine Einschätzung und Sichtweise trifft man häufiger an. Zum Teil auch bei den zuständigen Behörden.


    Vielleicht habe ich mich auch ein wenig mißverständlich ausgedrückt.


    Unser Freund 34a fällt unter die Personengruppe der Wachpersonen, welche gem. 28 Abs. 3 i.V.m. Abs. 4 WaffG auf Grund eines Arbeitsverhältnisses Schusswaffen des Erlaubnisinhabers (= Bewachungsunternehmer) nach dessen Weisung besitzen oder führen sollen.


    Die angestellten Sicherheitsmitarbeiter sind keine Antragsteller im Sinne des WaffG, da sie weder eine Waffenbesitzkarte (für Erwerb und Besitz) noch einen Waffenschein selbst beantragen.


    Daher wird auch kein Bedürfnisnachweis im Abs. 3 des §28 WaffG für die Mitarbeiter verlangt.
    Die Behörde führt lediglich eine Prüfung nach §4 Abs.1 Nr. 1 - 3 WaffG im Rahmen des Benennungsverfahrens durch.


    Dabei ist die Vorlage eines Gutachtens nicht erforderlich, da der Mitarbeiter die Schusswaffen nicht im Sinne des WaffG erwirbt und besitzt, sondern durch den Bewachunchsunternehmer genau geregelt ist, wie die Schußwaffen im Dienst eingesetzt werden dürfen.


    Zusätzlich wird dies durch die Regelungen des § 13 BewachV (Sicherstellung der Rückgabe der Schußwaffen und Munition nach Beendigung des Wachdienstes durch den Unternehmer) manifestiert.


    Der Angestellte hat somit nicht die tatsächliche Möglichkeit über seine Dienstwaffe und Munition nach eigenem Willen zu verfügen (Ausübung der tatsächlichen Gewalt).


    Summa summarum:


    Angestellte Sicherheitsmitarbeiter müssen die Voraussetzungen zum Umgang mit Schusswaffen und Munition lediglich im Rahmen der Benennungsprüfung in eingeschränkten Umfang ohne Bedürnisbeweis und psychologisches Gutachten erfüllen.


    Deshalb werden die Angestellten auch lediglich nach der Benennung durch die zuständige Behörde auf die Waffenschein-Berechtigten-Liste gesetzt.


    Der § 28 WaffG stellt i.V.m. §§ 4,5,6,7,9 und 12 WaffG eine spezielle Regelung zum Führen von Schußwaffen und Munition für Wachpersonen dar.


    Natürlich kann die Behörde ein psychologisches Gutachten anfordern, wenn im Rahmen der Benennungsprüfung Tatsachen bekannt werden, die den Verdacht begründen, daß die geistige Eignung bei Bewachungspersonen unter 25 Jahren fehlt.


    Viele Grüße


    Stoiker

    Hallo 34a.


    Ich versuche mal ein wenig Licht in die Problematik zu bringen.


    1. Das WaffG unterscheidet neben den Voraussetzungen für die verschiedenen Umgangsmöglichkeiten für Waffen und Munition nach bestimmten "Personengruppen", welche klar definierte Erlaubnistatbestände erfüllen müssen.


    Die Personengruppe, unter welche Du fällst, ist im § 28 WaffG "Bewachungsunternehmer und ihr Bewachungspersonal" aufgeführt.
    Als "Wachperson" mußt Du die Erfordernisse des § 4 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 WaffG erfüllen, wenn Du eine Waffe im Rahmen des Personen-, Objekt- oder Geld- und Werttransportes führen willst/ sollst.


    2. Das bedeutet, daß Du:

    a) das 18. Lebensjahr vollendet haben mußt (§2Abs.1)


    b) die erforderliche Zuverlässigkeit (§5) und persönliche Eignung (§6) und


    c) die erforderliche Sachkunde (§7) nachweisen mußt.



    3. Ein Mindestalter von 24 Jahren zum Führen von Schußwaffen existiert nicht.


    Wahrscheinlich meinst Du die Erfordernis eines fachpsychologisches Zeugnisses gem. §6 Abs. 3 WaffG für Personen, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und eine Erlaubnis zum Erwerb und Besitz einer Schußwaffe beantragen.


    Dieses Gutachten mußt Du nicht vorlegen, da für Dich die Ausnahmetatbestände des § 12 Abs.1 Nr. 3a (Ausnahme von Erlaubnispflichten aufgrund eines Arbeits- oder Ausbildungsverhältnisses; weil der BESITZ nur nach WEISUNG des Berechtigten Bewachuungsunternehmers für die Dienstwaffe) gilt.



    4. Die für Dich erforderliche Sachkunde (behördlich oder behördlich anerkannt, wie in Deinem Fall) gilt für ganz Deitschland und ist ein Leben lang gültig.


    Sie gilt nur für die Waffen und Munition, für die Du die Prüfung abgelegt hast. Günstigstenfalls ist das Sachkundezeugnis für "Kurzwaffen in Großkaliber" ausgestellt.
    Eine gute Sachkundeausbildung (min. 32 Vollzeitstunden) für Berufswaffenträger sollte für Selbstladepistole und Revolver in Großkaliber erfolgen.
    Wenn, wie im Fall der Firma P... der genaue Waffentyp und Munitionsart aufgeführt sind, hat man nur bedingt gelitten.


    Du mußt späterhin lediglich nur die praktische Schießfertigkeitsprüfung
    für die Waffen nachmachen, welche von Deinem neuen Arbeitgeber eingesetzt wird. Die behördliche Anerkennung ist heirbei wiederum erforderlich. Also keine Sportschützensachkunde.


    Last but not least:


    Die US-Liegenschaften (außer Botschaft und Konsulate) in Deutschland sind seit ca. Mitte der 90er Jahre nicht mehr exterritorial, sondern alle deutschen Gesetze und Vorschriften gelten auch in US-Kasernen (sehr zum Leidwesen mancher, "hyperaktiver" US-Sicherheitsexperten).


    So, daß war mal wieder sehr viel Text, aber neben den schwierigsten Steuergesetzen besitzt Deutschland das komplizierteste Waffenrecht.


    Ich hoffe, daß ich Dir weiterhelfen konnte.


    Viele Grüße


    Stoiker

    Hallo Kyoshi.


    Bezüglich der Antragstellung für den Firmenwaffenschein sollte selbige grundsätzlich von Anfang an fachanwaltlich durchgeführt und begleitet werden.


    Der Nachweis für bewaffnete Aufträge ist erbracht, wenn potentielle Auftraggeber dies bestätigen (= Nachweis des wirtschaftlichen Interesses!). Die Vorlage von Vorverträgen ist hierbei sinnvoll. Datenschutzrechtliche Aspekte müssen hierbei beachtet werden (Klient in spe muß Informiert werden und Einverständnis erklärt haben).


    Die Behördenforderung nach Sachverhaltsdarstellungen anderer, bereits "bewaffneter" Dienstleistungen aus Mitanbieterunternehmen ist irrelevant und bereits in etlichen Verwaltungsgerichtsverfahren als "Schikane" bzw. wegen objektiver Unmöglichkeit gekippt worden.


    Die Legaldefinition der personellen Gefährdung durch Angriffe findet sich in § 19 WaffG "Gefährdete Personen". Der Nachweis der höheren Gefährdung gegenüber der Allgemeinheit muß einerseits und die Geeignetheit von Schußwaffen zur Angriffsabwehr andererseits bewiesen werden (Beweislastumkehr!).
    Dies ist am besten mittels Gefährdungs- und Bedrohungsanalyse in Zusammenarbeit mit der örtlich zuständige Polizeidienststelle zu erreichen, um die pauschale Behördenanfrage beim LKA, welche immer negativ verläuft, zu umgehen.


    Bedürfnisbegründung für den Firmenwaffenschein ist im § 8 WaffG "Bedürfnis, allgemeine Grundsätze" geregelt. Bedürfnisgrund für Bewachungsunternehmen (§ 28 WaffG) sind "wirtschaftliche Interessen", sofern die Belange der öffentlichen Sicherheit und Ordnung berücksichtigt werden.


    Dies kann man durch Vorlage adäquater Ausbildungspläne und Personalauswahlkriterien für die geplanten Waffenträger nachweisen. Eine fundierte, rechtssichere Waffen- und Schießausbildung nach einer qualitativ hochwertigen, behördlich anerkannten Waffensachkunde (min. 32 Vollzeitstunden Ausbildung vor Prüfung) sollte die vorhandenen Sicherheitsbedenken der Behörde beruhigen und für den Sachbearbeiter eine positive "Begründungshilfe" darstellen.


    Wenn alle Stränge reißen, dann sofort den Verwaltungsklageweg beschreiten und gleichzeitig Fachaufsichtsbeschwerde über das Landesinnenministerium einreichen mit der in Aussichtstellung des Behördenregresses.


    Sollte der Ablehnungsbescheid mit der neuen WaffVwV begründet (oder auch nur teilbegründet) worden sein, so kann sich der Antragsteller freuen. Der Bescheid ist formal unwirksam, da die WaffVwV zwar verabschiedet wurde, bis auf weiteres aber nicht in Kraft getreten ist!


    Ich hoffe, daß ich ein wenig helfen konnte.


    Viele Grüße


    Stoiker

    Hallo christian8672.


    Du interessierst Dich wahrscheinlich für eine behördliche (oder staatlich anerkannte) Waffensachkunde für private Berufswaffenträger (§28 WaffG).


    Die "Sportschützensachkunde" wird von den zuständigen Behörden nicht für private Berufswaffenträger anerkannt, da der Adressat eben nicht Bewachungspersonal, sondern eben Sportschützen sind.


    Die meisten privaten Ausbildungsträger bieten solche Lehrgänge mit einer Dauer von bis zu 3 Tagen einschließlich Prüfung an.


    Wenige bieten 5 Tage an.


    Auf alle Fälle sollte der Ausbildungsträger auch staatlich berechtigt sein, eine Waffensachkundeprüfung vollumfänglich und einschließlich der Zeugniserteilung durchzuführen. Ansonsten ist u.U. die Gefahr gegeben, daß man lediglich einen "Vorbereitungslehrgang" bucht, um anschließend bei der Behördenprüfung auf dem Schlauch zu stehen.


    Bei direkter Prüfungsabsolvierung bei der für Dich zuständigen Waffenbehörde erfolgt kein Vorbereitungslehrgang von Seiten der Behörde. (Ist eigentlich nur als "Ergänzungsprüfung" bei anderweitigem, nicht ganz vollständigem Sachkundenachweis sinnvoll).


    Am besten, Du holst Dir die Informationen bei der für Deine Region zuständigen oberen Waffenbehörde ein, da diese für die staatliche Anerkennung von privaten Waffensachkunde-Ausbildungsträgern zuständig ist.


    Anschließend kannst Du dann direkt Kontakt mit den Ausbildungsträgern aufnehmen, um Dir ein persönliches Bild zu machen.
    In diesem Zusammenhang kannst Du ja bestimmte "Schlüsselfragen" stellen. Die Spreu wird sich dann sehr schnell vom Weizen trennen.


    Die näheren Regulierungen für die Sachkunde nach §7 WaffG findest Du im ersten Abschnitt (§§ 1-3) Der AWaffV.


    Wenn Du möchtest, kannst Du auch per PN mit mir in Verbindung treten.


    Gruß


    Stoiker

    Hallo zusammen.


    Der HK-Vorwurf geht meiner Meinung nach am realen Problem völlig vorbei und bedient lediglich die pc und berufsbetroffenen Gutmenschlein in ihren rosaroten Barbiekuckucksheimen.


    Die Realität sieht anders aus. Wie man auf "Tötungsquoten" durch Exportzahlen kommt, war mir schon immer ein Rätsel; aber wenn man nach diesen abstrusen "Zahlenrechnungen" geht, müsste man zu dem Schluß kommen, daß jede Sekunde auf diesem Globus ein Mensch mittels feinster sowjetischer Waffen- und Sprengstofftechnik ums Leben kommt oder zumindest verletzt wird.


    Die "Institutitionen" welche solche "Fakten" herausgeben sind mit allergrößter Vorsicht zu genießen, da sie ideologiegesteuert und demagogisch konfiguriert sind.


    Lassen wir uns also nicht ins Bockshorn jagen.


    Gruß


    Stoiker