Ermittlungen gegen den Präsidenten des L...sozialgerichts HH

ghostguard · 18. Dezember 2007

Hamburg/Mainz - Kinderpornos!
Schlimmer Verdacht gegen den Präsidenten des Hamburger Landessozialgerichtes und stellvertretenden Richter des Hamburger Verfassungsgerichtes. Michael Ruppelt (54) wird der Besitz von Kinderpornos vorgeworfen.

Die Staatsanwaltschaft Mainz hat ein offizielles Ermittlungsverfahren eingeleitet. In Hamburg wurden sein Büro und seine Wohnung durchsucht.

Auslöser für die Ermittlungen war der Fund von Kinderpornografie auf einem Computer in Mainz: Das Gerät stand in der Wohnung einer engen Bekannten. Auf das Gerät, so die Erkenntnisse der Ermittler, hatte Ruppelt als einziger Zugriff.

Ruppelt war in Mainz zuletzt Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Rheinland-Pfalz. Nach Informationen des „Hamburger Abendblatt“ sollen auf dem Computer etwa 40 Dateien kinderpornografischen Inhaltes gefunden worden sein.

Er habe bei seinem Weggang „etwas liegen gelassen", so heißt es bei der Staatsanwaltschaft nebulös. Michael Ruppelt gilt als einer der profiliertesten Sozialrechtler Deutschlands.

Eine Justizsprecherin: „Disziplinarische Vorermittlungen sind eingeleitet worden." Ruppelt wurde aufgefordert, bei der Behördenleitung Stellung zu beziehen. Zur Zeit werden die beschlagnahmten Datenträger ausgewertet

Bild T-online berichtet

oliver7 · 19. Dezember 2007

was für ein scheiß ich sag nur deutsche Vorschriften und Gesetze

Trapper · 19. Dezember 2007

Klingt fast wie ne Verschwörung von Neidern oder Mitbewerbern. Wie wird denn sonst so was öffentlich bekannt, bzw polizeilich bekannt? In so einer Position kann man doch gar nicht so bescheuert sein, oder man hat seinen Beruf gründlich verfehlt.

bratensaft · 19. Dezember 2007

Zitat von Trapper

Klingt fast wie ne Verschwörung von Neidern oder Mitbewerbern. Wie wird denn sonst so was öffentlich bekannt, bzw polizeilich bekannt? In so einer Position kann man doch gar nicht so bescheuert sein, oder man hat seinen Beruf gründlich verfehlt.

Sicherlich ist für die Info Geld bezahlt worden, gibt halt überall schwarze Schafe.

Und bezüglich der Position, will ich nicht wissen was noch so in den "oberen Etagen" abgeht..

ghostguard · 19. Dezember 2007

Wieso soll denn für die Info Geld bezahlt worden sein....????

Was glaubt ihr denn wie lange die Ermittlungen und Hausdurchsuchungen geheim bleiben.

Trapper · 19. Dezember 2007

Zitat

Auf dem Computer seiner Mainzer Freundin wurde in einem abgetrennten Bereich der Festplatte Kinderpornographie gefunden. Nach den Erkenntnissen der Ermittler hatte Ruppelt hierauf Zugriff.
Die weiteren Ermittlungen sollen klären, ob Ruppelt nicht nur im Besitz der Dateien war, sondern ob er diese auch weitergegeben hat.

Hab mir noch keine weiteren Infos beschafft, jedoch finde ich , ist das eine merkwürdige Auffassung vom Besitzrecht.
Wenn also jemand auf meinem PC zugriff auf diverse Dateien hat, gehören ihm die Dateien direkt?

Nicht Mißverstehen bitte,über Kinderpornographie haben wir , denke ich , alle die selbe Meinung.
Das hier klingt allerdings so als sollte jemand in die Falle gehauen werden.

ghostguard · 19. Dezember 2007

Auf dem Rechner einer Mitarbeiterin hab ich auch einen abgesperrten Teil auf den Sie keinen Zugang hat.....

Und ansonsten siehe mein Avatar....

senner · 19. Dezember 2007

@ ghostguard

Schöner Artikel!!! Stammt der aus deiner Feder???

Trapper · 19. Dezember 2007

@ ghostguard
Ist doch ein völlig anderer Sachverhalt. Das klingt da wie ein Privatrechner. Und nirgendwo steht das seine Freundin keinen Zugriff auf die besagte Partition hat. Fact ist aber, willste jemanden ruinieren, bring ihn einfach irgendwie mit KP in Verbindung. Solange niemandes Schuld erwiesen ist, sollte er als absolut unschuldig gelten. Davon sind wir leider weit weg. Der Fall Marco mag als Beispiel dienen.

Die Anschuldigung alleine ist natürlich immer ein interessanter Gesprächsstoff.

ghostguard · 19. Dezember 2007

Zitat von senner

@ ghostguard

Schöner Artikel!!! Stammt der aus deiner Feder???

Lieber Senner guggst Du hier

http://news.de.msn.com/politik…spx?cp-documentid=6982337
und hier
http://www.bild.t-online.de/BI…ttlungen,geo=3268790.html

@ Trapper

Ich denke nicht, dass hier ein Vergleich mit Marco zu sehen ist.

senner · 19. Dezember 2007

Wußte garnicht, dass du im Morgenstern Forum liest. Hättest wenigstens die Satzzeichen etwas abändern können.

Trapper · 19. Dezember 2007

Ah. In den Berichten via links, steht das er laut Erkentnissen der Ermittler als einziger zugriff auf den besagten PC hat.
Das stellt das ganze direkt in einem anderen Licht dar...in welchem er wirklich nicht mehr ganz so unschuldig da steht.

...auch wenn ein link auf meine geliebte B**dZeitung verweißt. Ich sag ja...die sind O.K. :lol:

Landgraf · 19. Dezember 2007

Zitat von senner

Wußte garnicht, dass du im Morgenstern Forum liest. Hättest wenigstens die Satzzeichen etwas abändern können.

Den Text gibt es auch auf Carechild.de.....

Da muss man nicht zu Morgenstern...

oliver7 · 19. Dezember 2007

Zitat von senner

Wußte garnicht, dass du im Morgenstern Forum liest. Hättest wenigstens die Satzzeichen etwas abändern können.

omg ich hab das Gefühl du bist auf Streit aus. Erst fragst du ob er den Artikel selber geschrieben hat und jetzt das. Fällt mir nix zu ein aber du machst das schon ................. :roll:

ghostguard · 20. Dezember 2007

Zitat

14. Dezember 2007, 16:59 Uhr
Kinderpornographie-Affäre
Verdächtigter Gerichtspräsident taucht ab
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Michael Ruppelt wegen des Verdachts auf Kinderpornographie. Auf seinem Privatcomputer wurden entsprechende Dateien gefunden. Jetzt hat sich der Präsident des Landessozialgerichts selbst aus der Schusslinie genommen: Er ist in den Urlaub entschwunden.

Der Präsident des Hamburger Landessozialgerichts, Michael Ruppelt, hat sich selbst in seinem Amt aus der Schusslinie genommen: Er hat sich beurlauben lassen, sein Stellvertreter übernimmt damit die Führung des Gerichts. Wie lange Ruppelt beurlaubt ist, vermochte die Justizbehörde allerdings nicht zu sagen. Auch ist noch nicht entschieden, ob er von seinem Amt als Stellvertretender Richter am Verfassungsgericht enthoben werden soll.

In Punkto Ermittlungen ist Ruppelt aber keineswegs aus der Schusslinie. Die Staatsanwaltschaft Mainz ermittelt gegen den Gerichtspräsidenten wegen des Anfangsverdachts auf Kinderpornographie. Auf seinem Privatcomputer in Mainz, wo der 54-jährige vor 2002 tätig war, wurden 41 Dateien mit entsprechenden Inhalten gefunden. Wie sie dort hingelangten, wird untersucht. Der Internetanbieter hatte der Polizei gemeldet, welche Nutzer derartige Seiten aufgerufen haben. Schlagworte
Kinderpornographie Ruppelt Staatsanwaltschaft Landessozialgericht Computer In Hamburg wurde ein Disziplinarverfahren gegen den Gerichtspräsidenten eingeleitet. Ob es weitere Maßnahmen im Dienstrecht geben kann, will die Hamburger Justizbehörde prüfen, wenn sie vom rheinland-pfälzischen Justizministerium über den Stand der Ermittlungen informiert worden ist. Der rechtliche Weg ist in einem derartigen Fall kompliziert, denn die Justizbehörde selbst kann keine Richter entlassen. Am Ende muss das Personalamt die Vorwürfe bewerten, und entscheiden, ob es einen Antrag an das Richterdienstgericht stellt. Nur dieses könnte den Präsidenten suspendieren.

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sniper050 · 20. Dezember 2007

Hallo und Guten Abend !

Ob er nun wirklich damit etwas zu tun hat oder nicht, wird man im Laufe der Zeit noch erfahren.

Falls ja, zeigt es doch nur, dass auch dieser Herr nur ein Mensch ist. Mit all den menschlichen Fehlern und Eigenheiten.

Abgesehen davon gab es in der Vergangenheit reichlich Beispiele für Sachverhalte, bei denen man dachte, dass jemand aus solchen Berufsgruppen niemals so etwas tun würden.

Typisch dafür : Wer gründete denn den "Verein" Die krumme 13 ? ......ein Polizist.

Sowas geht m.E. gar nicht !!!!!!! Unter aller Würde und der allerletzte Abschaum !!!!!

Also, in der Sache mit dem Gerichtspräsi : Mal abwarten, was sich tatsächlich herausstellt.

Viele Grüße
sniper050

sniper050 · 20. Dezember 2007

Hallo nochmal !

senner :

Was ist denn so schlimm, wenn man auch in anderen Foren liest oder auch schreibt ?
Du beweist ja selbst, dass Du genauso handelst !

Also kein Grund für Dich, andere anzuklagen !

Viele Grüße
sniper050

senner · 20. Dezember 2007

Zitat von sniper050

Hallo nochmal !

senner :

Was ist denn so schlimm, wenn man auch in anderen Foren liest oder auch schreibt ?
Du beweist ja selbst, dass Du genauso handelst !

Also kein Grund für Dich, andere anzuklagen !

Viele Grüße
sniper050

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garnichts ist daran schlimm. habe ich auch nicht behauptet. Nur, Texte aus einem anderen Forum zu kopieren welches man verabscheut und sich aus Profilierungsgründen an deren Kampagne dranzuhängen ist mehr als lachhaft.

Angeklagt habe ich nicht sondern lediglich festgestellt.

Außerdem hat sich das eh erledigt weil der Eingangspost abgeändert wurde. Warum eigentlich????

Landgraf · 20. Dezember 2007

1.) Der Eingangspost wurde verändert weil Ghost da noch eine Quelle drunter geschrieben hat

2.) Habe ich die Originalquelle für exakt diesen Text in diesem Thread gepostet, und das war kein anderes Forum

3.) Willst du hier schlicht und einfach provozieren und darauf kann ich gerne verzichten, daher darfst du ab sofort in einem anderem Forum weiterposten,

hier ist Schluss!!

Inhaltlichen Diskussionen stelle ich mich gern, reiner Provokation nicht....

Gruss L.

ghostguard · 20. Januar 2008

Hamburgs Landesozialgerichtspräsident vorläufig des Amtes enthoben

Hamburg (dpa) - Der Präsident des Hamburger Landessozialgerichts ist wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie vorläufig des Amtes enthoben worden. Die Richterdienstkammer habe dem Antrag des Personalamtes des Hamburger Senats stattgegeben, teilte das Oberlandesgericht gestern mit. Die in dem Verfahren zuständige Staatsanwaltschaft Mainz, dort wohnte der Richter vor seinem Wechsel nach Hamburg, hatte Mitte Dezember 2007 erklärt, es bestehe ein Anfangsverdacht. Zur gleichen Zeit hatte Justizsenator Carsten Lüdemann (CDU) die Einleitung eines Disziplinarverfahrens verfügt.

Gegen den Beschluss der Richterdienstkammer vom Donnerstag könne der Präsident des Landessozialgerichts innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Richterdienstsenat des Oberlandesgerichts einlegen, hieß es. Nach Auffassung der Richterdienstkammer des Landgerichts hat sich der Präsident des Landessozialgerichts aber wegen des Verdachts auf die Beschaffung kinderpornografischen Materials einer so schweren Dienstpflichtverletzung schuldig gemacht, dass dies eine vorläufige Amtsenthebung rechtfertige.

19.01.2008 SR
http://www.e110.de

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