Hilfspolizisten

  • Hallo Leute


    Habe in unserer lokalen Zeitung gelesen, dass die Stadtverwaltung Hilfspolizisten einführen will.
    Sie sollen in 40 Std. Ausbildung geschult werden und dann auf den öffentlichen Plätzen für Ruhe und Ordnung sorgen.
    Laut Zeitung sollen sie mit mehr Rechte ausgestattet werden als die privaten Sicherheitsdienste.
    Ein Punkt war Platzverweise aussprechen die ihnen eingeräumt werden sollte.
    Da werfen sich für mich eine menge Fragen auf.


    1. Was ist mit dem 34a brauchen sie dann den nichtmehr?
    2. Ist dann unsere Ausbildung für die Katz!!
    3. Wenn das schule macht werden andere Städte nachziehen und die privaten verlieren dann ihre Aufträge?
    Werde aus diesem Sachverhalt nicht schlau.
    Tut mir leid habe den Link im Internet nicht gefunden zum nachlesen. (57)


    Was meint ihr kennt Jemand dieses Model? :bö:


    Danke im Voraus für die Antworten.

  • Quote from "hunter45"

    Habe in unserer lokalen Zeitung gelesen, dass die Stadtverwaltung Hilfspolizisten einführen will.


    Da Du aus Altötting stammst, meinst Du wahrscheinlich die Berichte über die Einführung der Sicherheitswacht in Burghausen:


    http://www.ovb-online.de/news/…-innsalzach24-837927.html


    http://www.burghausen.de/conte…ction/2,dsp,0,0,0,0,0,806


    Diese Sicherheitswacht wird nicht von der Gemeinde eingerichtet, sondern ist der Polizei unterstellt (ohne ihr anzugehören) und wird vom Polizeipräsidium bestellt.


    Befugnisse usw. ergeben sich aus dem Sicherheitswachtgesetz
    http://www.gesetze-bayern.de/j…lr-SWGBYrahmen&doc.part=X



    Diese Sicherheitswacht unterliegt nicht der Gewerbeordnung, braucht damit auch keine Sachkundeprüfung nach § 34 a GewO. Aus- und Fortbildung werden durch die Polizei durchgeführt (Art. 12 Abs. 4 des Sicherheitswachtgesetzes). Siehe dazu auch


    http://www.polizei.bayern.de/wir/sicherheitswacht/index.html


    Das hat auch nichts mit der "Hilfspolizeiausbildung" zu tun, die in der DIN 77200 erwähnt ist.

    Fordere viel von dir selbst und erwarte wenig von den anderen. So wird dir viel Ärger erspart bleiben.
    Konfuzius

    Edited once, last by Nemere ().

  • Quote from "Nemere"

    Da Du aus Altötting stammst, meinst Du wahrscheinlich die Berichte über die Einführung der Sicherheitswacht in Burghausen


    das beste ist aber, dass sie (laut inn-salzach blickpunkt) für ihre ehrenamtliche tätigkeit eine aufwandsentschädigung i.H.v. 7,16 €/Std bekommen... :zw:
    naja zwar sind sie rechtlich besser gestellt als private sicherheitsunternehmen, aber ausrüstungstechnisch wesentlich schlechter ausgerüstet... aber das modell gibt es ja in annderen städten auch, da heisst es nur anders...

  • Quote from "hunter45"

    1. Was ist mit dem 34a brauchen sie dann den nichtmehr?


    Der §34a GewO gilt bekanntlich nur für das Bewachungsgewerbe - also Bewachung fremden Eigentum und Leben.
    Stellt die Stadt eigene Kräfte ein, ist das kein Bewachungsgewerbe, denn es wird kein fremdes Eigentum bewacht.
    Ist prinzipiell wie der Kaufhausdetektiv, der beim Kaufhaus direkt angestellt ist.


    Würde die Stadt einen Dienstleister beauftragen, wäre der 34a einschlägig.
    (in manchen Bundesländer wäre die beschränkte Übertragung hoheitlicher Rechte an private Dienstleister im Bereich kommunaler Sicherheit rechtlich möglich)


    Quote from "hunter45"

    2. Ist dann unsere Ausbildung für die Katz!!


    Nein, siehe oben.
    Allerdings: Bezeichnest du die 34a-Geschichte als Ausbildung?



    Quote from "hunter45"

    3. Wenn das schule macht werden andere Städte nachziehen und die privaten verlieren dann ihre Aufträge?


    In vielen Bundesländern ist es rechtlich gar nicht machbar, private Dienstleister mit mehr als den Jedermannsrechten auszustatten.
    Die Kommunen sind aber bundesweit für die Sicherheit und Ordnung in ihren Städten zuständig.
    Insofern nehmen die stadteigenen Sicherheits- und Ordnungsdienste auch niemandem die Arbeit weg.

  • Hatte leider den Onlineartikel nicht mehr gefunden und habe es leider fälschlicherweise als Hilfspolizist getauft und nicht wie richtigerweise Sicherheitswacht nun ist ja der Artikel reingestellt. :pein:


    Hast schon recht @ Haifisch
    34a ist nicht die große Ausbildung kann da die Ausbildung von der PI das Wettmachen?
    Für was sind dann die geschulten privaten Sicherheitsfirmen da denke das kann eine Private genauso erledigen und der hohe Ausbildungsaufwand währe dann gerechtfertigt.


    Bei uns ist aber ja auch so wir haben von der Gemeinde einen Auftrag erhalten die öffentliche Plätze wie Tiefgarage Bahnhof usw. für Ordnung zu sorgen es werden Brennpunkte angesprochen und da müssen wir dann als erstes vor Ort da das aber mit sovielen Reibungspunkte behaftet ist wird meisten der Diensthundeführer rausgeschickt. Und da geht schon mal rund und meistens wird auch die Polizei gebraucht.
    Und stell dir mal vor da gehen dann Bürger auf Streife die dann nicht die Ausbildung haben wie Wir, klar der eine oder andere Wird wohl das Händchen haben solche Situationen zu meistern aber der Rest?


    Nemere super das du das noch gefunden hast hab mir da den Ast abgebrochen sage mal danke :ok:

  • Quote from "hunter45"

    34a ist nicht die große Ausbildung kann da die Ausbildung von der PI das Wettmachen?


    Nein, sicher nicht. Das wollte ich damit auch ganz bestimmt nicht ausdrücken.


    Quote from "hunter45"

    Für was sind dann die geschulten privaten Sicherheitsfirmen da denke das kann eine Private genauso erledigen und der hohe Ausbildungsaufwand währe dann gerechtfertigt.


    Ganz ehrlich:
    Das Gros der bei derartigen Aufträgen eingesetzten Beschäftigten des Bewachungsgewerbes verfügt über nicht mehr als die Sachkundeprüfung.
    Ausbildungsaufwand? Eher nicht der Rede wert, die Vorbereitungslehrgänge dauern mitunter auch nur wenige Tage, sind dabei noch nicht einmal verpflichtend.


    Ob das private Sicherheitsdienstleister genauso gut erledigen können oder nicht, diese Frage stellt sich in vielen Fällen gar nicht, weil die rechtlichen Rahmenbedingungen es nicht in der gewünschten oder besser erforderlichen Form hergeben.



    Quote from "hunter45"

    Bei uns ist aber ja auch so wir haben von der Gemeinde einen Auftrag erhalten die öffentliche Plätze wie Tiefgarage Bahnhof usw. für Ordnung zu sorgen


    Wie sieht da euer Auftrag genau aus, was sollt, was dürft, was müsst ihr machen?



    Quote from "hunter45"

    Und stell dir mal vor da gehen dann Bürger auf Streife die dann nicht die Ausbildung haben wie Wir, klar der eine oder andere Wird wohl das Händchen haben solche Situationen zu meistern aber der Rest?


    Grundsätzlich:
    Solchen Modellen wie der bayrischen Sicherheitswacht (um die es nun wohl auch tatsächlich geht) stehe ich auch kritisch gegenüber. Das ist in meinen Augen nichts halbes und nichts ganzes.
    Jedoch sehe ich hier auch keinen wirklichen Unterschied zum schnellbesohlten Wachmann, der lediglich die Pflichtveranstaltung nach §34a GewO besucht hat. Und das ist leider der am häufigsten anzutreffende Wachmann...
    Ausbildung in Sachen Zugriffstechnik oder SV ist ebenfalls eher selten.


    Ich halte insgesamt nichts davon, unzureichend ausgebildete Menschen mit Aufgaben in Sachen Schutz/Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu betrauen.
    In Fällen, in denen für derartige Aufgaben private Dienstleister beauftragt werden (und das tatsächlich auch rechtlich möglich ist) sollten hier ausnahmslos ausgebildete Fachkräfte (damit meine ich wirklich ausnahmslos die Berufsausbildung zur Fachkraft für Schutz und Sicherheit) eingesetzt werden dürfen. Zwingend dazu noch eine Zusatzausbildung in Sachen öffentliches Recht, Verwaltungsrecht und dergleichen. Denn darin spielt sich ein Großteil der Aufgaben der Gefahrenabwehr ab.


    In Fällen, in denen die Kommunen ihrer gesetzlichen Aufgabe selbst nachkommen wollen und eigene Kräfte einsetzen, sollten diese Kräfte ebenfalls über eine adäquate Ausbildung verfügen.
    In vielen Kommunen mit derartigen eigenen Ordnungsdiensten müssen die Angestellten mindestens über eine entsprechende Verwaltungsausbildung verfügen. Damit ist der Mitarbeiter schon einmal gut gerüstet, weil er den rechtlichen Hintergrund in Sachen Verwaltungsrecht und dergleichen schon kennt. Eine weitere Schulung, bezogen auf die genaue Tätigkeit, wird hier dann allerdings trotzdem noch vorgenommen.
    Diese Fälle sind vorbildlich und es sollte überall nur so gehandhabt werden.

  • Ich finde das Modell so oder so obszön und als Unsinn.


    Außerdem nimmt es teilweise Auswüchse an, wo ich persönlich den Kopf schütteln muss. Die Sicherheitswacht in Bayern führt zum Beispiel Pfefferspray mit - was sicher Sinn macht. Wenn ich dies aber als gut ausgebildeter, angehender Meister und Sicherheitsprofi im Streifendienst - der u.a. in Assiviertel und Gegend führt in denen ich auf mich alleine gestellt bin - tue, dann werde ich schief angeschaut und schon fast wie ein Verbrecher behandelt.


    Aber hey, die gleiche Ordnungsbehörde die mich deswegen schief anschaut hat mit einen Waffenschein genehmigt, damit ich im GWT und bei Alarmeinsätzen eine Pistole oder einen Revolver mitführen kann...


    Da langt man sich dann schon irgendwo an den Kopf.


    Die ganzen Sicherheitswachten dienen primär einem Ziel: Populsimus im Stil von "Wir tun was für die Sicherheit!", was bei dem CDS/CSU-Klientel ja gut ankommt. Wollte man ernst machen, dann würde mein gleich wieder die Stadtpolizei einführen (die dann eben richtige und sehr gut ausgebildete Polizisten sind) oder die Polizeistärke insgesamt erhöhen.


    Senioren und Möchtegern-Blockwarte zu rekrutieren und sie als lebende Notrufsäulen einzusetzen ist nicht die Lösung, dafür aber billiger und Öffentlichkeitswirksam. :bö:

  • Hallo @ Haifisch


    Der Auftrag sieht vor das die Alarmverfolgung von Notrufen zu machen sind zB. Aufzugnotruf - Frauennotruf.
    Des weiteren sieht die Gemeindesatzungen vor an den von der Gemeinde vorgegebenen Plätze Ordnung herrschen sollte zB. Keine Saufgelage in den Kinderspielplätzen, Bahnhof , Tiefgarage. Ruhe an den Bolzplätzen ab 22:00 und so weiter.
    Rechte haben wir die Jedermannsrechte und das Hausrecht laut Vertrag wo auch drinsteht die Platzverweise an den besagten Orten auszusprechen.

  • Quote from "hunter45"

    Rechte haben wir die Jedermannsrechte und das Hausrecht laut Vertrag wo auch drinsteht die Platzverweise an den besagten Orten auszusprechen.


    Sollte in Eurem Vertrag wirklich der Begriff "Platzverweis" auftauchen, hat sich die Gemeinde hier rechtlich gesehen, auf sehr dünnes Eis begeben. Der Platzverweis ist in Bayern eine rein polizeirechtliche Maßnahme, die nur durch die Polizei oder durch die von der Polizei eingesetzte Sicherheitswacht ausgesprochen werden kann
    (Art. 16 Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Staatlichen Polizei (PAG) und Art. 6. Sicherheitswachtgesetz).


    http://www.verwaltung.bayern.d…olAufgG_BY_1990_Art16.htm


    Die Gemeinde kann allenfalls ein "Aufenthaltsverbot" aufgrund Art. 7 des bayerischen Landesstraf- und Verordnungsgesetzes aussprechen. Dieses Aufenthaltsverbot muß allerdings formell nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz bzw. dem Verwaltungszustellungsgesetz schriftlich dem Betroffenen zugestellt werden, eine rein mündliche Anordnung genügt nicht. Auch kann diese Befugnis nicht an private Sicherheitsdienste übertragen werden.


    Euch bleibt als Rechtsgrundlage, um jemanden zu entfernen, der keine Straftat begangen hat, allenfalls die Besitzwehr nach dem BGB. Hier stösst man jedoch auch schnell an Grenzen, wenn das Ganze auf öffentlich-rechtlichen Flächen stattfindet, da diese Flächen von jedermann genutzt werden können. Auch wenn die städtischen Satzungen (z.B. Sondernutzungssatzungen, Grünanlagensatzung usw.) bei Verstössen Bußgelder androhen, ergeben sich daraus für die privaten Sicherheitsdienste keine weitergehenden Befugnisse, solange es bei den reinen Ordnungswidrigkeiten bleibt. Bei Ordnungswidrigkeiten greift nunmal keine vorläufige Festnahme nach § 127 Abs. I StPO.


    Wie schnell das irrtümliche Aussprechen eines Platzverweises schief gehen kann, zeigt folgendes Beispiel, das sich 2008 ereignete:


    Ort des Geschehens: Eine für häufige Gewaltkriminalität berüchtigte Stadt ca. 30 km westlich Altötting (Hunter45 weiß sicherlich, was ich meine).


    Während des Volksfests in dieser Stadt ereignet sich folgendes.


    Der Leiter des Ordnungsamtes spricht gegen einen ihm namentlich bekannten, herumkrakeelenden Randalierer in Gegenwart mehrerer Zeugen wortwörtlich einen "Platzverweis" für den Volksfestplatz aus. Einige Zeit später wird der Störer wieder auf dem Volksfestplatz angetroffen, eine Polizeistreife hält ihn an, es kommt zu einer Anzeige wegen Hausfriedensbruch.


    Bei der Gerichtsverhandlung erkannte der Richter den eingezäunten Volksfestplatz durchaus als befriedetes Besitztum an, allerdings vermochte er kein rechtswidriges Betreten erkennen, da der Leiter des Ordnungsamtes gar nicht berechtigt sei, einen Platzverweis zu erteilen. Ergebnis: Freispruch wegen erwiesener Unschuld.


    Jetzt ist der Leiter des Ordnungsamtes schlauer: Wenn Volksfestbesucher zu sehr über die Stränge schlagen und im Polizeigewahrsam landen, lässt er nun auf die Schnelle ein schriftliches „Aufenthaltsverbot“ für die Dauer des Volksfestes schreiben. Dieses Aufenthaltsverbot wird dann dem Störer noch in der Polizeizelle förmlich übergeben und ist damit erstmal rechtswirksam.

    Fordere viel von dir selbst und erwarte wenig von den anderen. So wird dir viel Ärger erspart bleiben.
    Konfuzius

  • So ein Bürger und Ordnungsamt haben wir in der Seestadt Bremerhaven leider auch. Es sind Langzeitarbeitslose die eine Schulung von 4 Wochen gemacht haben und nun aus die Menschen und Bürger losgelassen werden. Diesen ist wirklich grausam und funktioniert garnicht, sondern zieht die vernünftigen Sicherheisdienste nur auf eine niedrige Schiene

  • Na da wird sich mein Chef freuen wenn ich ihm das mit dem Platzverweis nochmals mitteile den ich habe erst mit ihm telefoniert und er hat mir bestätigt das da im Vertrag das mit dem Platzverweis so drinsteht.
    Da hatten wir mal Glück gehabt das wir meistens besonnen gehandelt haben und wenn die Spannungen zu groß geworden sind dann haben wir immer die Polizei verständigt.
    Wenn ich das richtig verstanden habe dann liegt die Gefahr im Ausspruch von dem Platzverweis den im Gegenzug könnte mich da der § 240 StGB die Nötigung treffen den meisten ist der Diensthund dabei und somit habe ich das empfindliche Übel dabei den es braucht ja nichts damit passieren aber er könnte sich dadurch bedroht fühlen.

  • Das Mitführen des Diensthundes ist sicherlich noch keine Nötigung. Du drohst ja nicht damit, den Hund einzusetzen.


    Beim Aussprechen eines euch nicht zustehenden Platzverweises sehe ich viel eher die Gefahr einer Amtsanmaßung (§ 132 StGB): "Wer ... unbefugt eine Handlung vornimmt, welche nur kraft eines öffentlichen Amtes vorgenommen werden darf."

    Fordere viel von dir selbst und erwarte wenig von den anderen. So wird dir viel Ärger erspart bleiben.
    Konfuzius

  • bei uns heißen die leutz "sächsische sicherheitswacht" müssen die 34a haben und werden genauso bezahlt wie ein wachmann, dürfen nur 40 h im monat arbeiten und laufen sozusagen alleine durch die city.dies hatte die volkspolizei damals auch in der ddr.

  • Da hat es die Sicherheitswacht in Burghausen ja besser die bekommen 7,15 pro Std. :no:


    Auf alle fälle sage ich danke die sich an diesen Thema beteiligt haben und es war wieder mal lehrreich und informativ, darum ist dieses Forum so gut. :bier:

  • Für den Lohn von 5,11 € ????


    Ich weiß ja nicht, aber manchmal muss ich mich doch Fragen,
    wie jemand auf solche Std. Löhne kommt.
    Wer soll denn damit seinen Lebensunterhalt verdienen ???
    Da müsste ich ja Beihilfe vom Arbeitsamt beantragen, um zu leben.


    Da kann man nur mit dem Kopf schütteln



    Ich glaube fest daran, dass die schönste Stunde eines jeden Mannes - die erfüllung all seiner Sehnsüchte... der Augenblick ist wenn er sich für eine Gute Sache ganz verausgabt hat und erschöpft auf dem Schlachtfeld liegt - als Sieger.
    Vince Lombardi (1913-1970)

  • Die Sicherheitswachten in Bayern und Sachsen sind doch schon vom Ansatz her nicht als vollwertige Arbeitsverhältnisse gedacht. Sie sind eher in Richtung ehrenamtliche Tätigkeit für die Allgemeinheit zu sehen, dafür gibt es eine Aufwandsentschädigung. Wenn man sich den Personenkreis näher betrachtet, der sich dann in diesen Sicherheitswachten findet, dann sind dies auch sehr häufig Rentner, Hausfrauen usw., aber kaum Leute, die hier tatsächlich eine Vollbeschäftigung suchen.

    Fordere viel von dir selbst und erwarte wenig von den anderen. So wird dir viel Ärger erspart bleiben.
    Konfuzius

  • Aha, danke Nemere, schon wieder was dazu gelernt.
    Danke dir in diesem Zusammenhang.
    Sollte es nur eine "Aufwandsentschädigung" sein, kann man das fast akzeptieren.



    Ich glaube fest daran, dass die schönste Stunde eines jeden Mannes - die erfüllung all seiner Sehnsüchte... der Augenblick ist wenn er sich für eine Gute Sache ganz verausgabt hat und erschöpft auf dem Schlachtfeld liegt - als Sieger.
    Vince Lombardi (1913-1970)