Anlagen- und Betriebssicherheit auf einen Blick

  • Das nationale Betriebs- und Anlagensicherheitsrecht ist in den vergangenen Jahren durch zahlreiche EG-Richtlinien stark verändert worden.


    Besonders deutlich wurde die Verdrängung nationaler Vorschriften durch europäische Beschaffenheitsanforderungen zuletzt im Bereich der überwachungsbedürftigen Anlagen.


    Die Betriebssicherheitsverordnung, deren Verordnungstext sowie der Text der Amtlichen Begründung nachfolgend eingestellt sind, verfolgt daher im Wesentlichen drei Hauptziele:


    Umsetzung mehrerer EG-Richtlinien in nationales Recht,
    einheitliches betriebliches Anlagensicherheitsrecht, bei klarer Trennung von Beschaffenheit und Betrieb sowie Neuordnung im Bereich der überwachungsbedürftigen Anlagen.

    Neuordnung des Verhältnisses zwischen staatlichem Arbeitsmittelrecht und berufsgenossenschaftlichen Unfallverhütungsvorschriften, um bestehende Doppelregelungen beseitigen zu können.
    Mit der Betriebssicherheitsverordnung wird der mit der Änderung des Gerätesicherheitsgesetzes eingeschlagene Weg der Vereinheitlichung und Modernisierung der Arbeitsschutzvorschriften konsequent fortgesetzt.


    Der LASI-Unterausschuss "Technischer Arbeitsschutz und Anlagensicherheit" (UA 4) hat Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung aufgestellt und bietet damit eine umfangreiche Hilfestellung zu deren Umsetzung.


    Unter der Überschrift TRBS finden Sie zukünftig alle publizierten Technischen Regeln für Betriebssicherheit und ABS-Beschlüsse in ihrer aktuellen Fassung.


    Ergänzend finden Sie weitere relevante nationale Rechtsvorschriften im Zusammenhang mit Anlagen- und Betriebssicherheit sowie die Fundstellen der grundlegenden Rechtstexte der Europäischen Union


    Betriebssicherheitsverordnung


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