Einwilligung

  • Die Einwilligung ist ein rechtsgültiges Einverständnis. Es ist grundsätzlich die Zustimmung einer Person auf den Verzicht eines Rechtsschutzes, bei einem verzichtbaren Individualgut.

    Allgemeines
    Eine Einwilligung hat nach § 183 BGB den Charakter einer Genehmigung. An einem Beispiel erläutert, erscheint die juristische Definition von „Einwilligung“ weniger abstrakt:


    Eine Voraussetzung für die Behandlung eines Patienten ist dessen Einwilligung. Der Arzt nimmt einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit des Patienten durch. Bei einer Behandlung ohne die Genehmigung des Patienten, würde der Tatbestand von (schwerer) Körperverletzung erfüllt sein. Dies gilt für Injektionen, Infusionen und bereits bei der Verabreichung von Medikamenten sowie ganz besonders für chirurgische Eingriffe. Um Schadensersatzansprüchen vonseiten des Patienten vorzubeugen, verlangt der behandelnde Arzt eine Einwilligung im Vorhinein. Die Genehmigung des möglichen „Opfers“ lässt dessen Schadensansprüche wegen Körperverletzung entfallen. Eine Einwilligung nach § 183 BGB stellt einen Rechtfertigungsgrund für den Eingriff an einer fremden Sache dar. Es berechtigt eine Person zu einer vorher genehmigten Handlung.


    Begrenzung der Einwilligungsfähigkeit
    Bestimmten Gruppen fehlt es an notwendiger Einsicht selbstständig einer Sache zustimmen zu können und die Einwilligung eines Vormundes ist in diesem Fall notwendig. Zu den Gruppen mit begrenzter Einwilligungsfähigkeit gehören Kinder und Jugendliche, geistig Verwirrte sowie Menschen in hohem Alter, die ihre Einwilligungsfähigkeit verloren haben.Die Einwilligung ist nur dann rechtskräftig, wenn die Person vorher umfassend über Sachverhalte, in einer klar verständlichen Sprache, aufgeklärt wurde. Sämtliche relevante Informationen müssen dem Betroffenen kommuniziert werden. Wurden wichtige Aspekte bewusst zurückgehalten, ist gegebenenfalls der Tatbestand Betrug erfüllt.


    Einwilligung und Datenschutz:
    Im Datenschutz spielt die Einwilligung eine große Rolle. Im Sinne des Datenschutzgesetzes dürfen Daten nur bei rechtskräftiger Zustimmung des Betroffenen verwendet werden. Wenn persönliche Daten beispielsweise für die Durchführung von Zutrittskontrollen verwendet oder in Mitarbeiterakten gesammelt werden, wäre dies ohne die Einwilligung eine Verletzung des Datenschutzrechtes.

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