Nicht nur ein Knöllchen....

      Nicht nur ein Knöllchen....

      Riskante Knöllchenjagd
      Wem Regeln schnuppe sind, dem droht ein Fahrverbot

      Berlin (dav). Hartnäckige Falschparker
      riskieren ihren Führerschein – und dies
      unabhängig von der in Flensburg eingetragenen
      Punktezahl. Das Verwaltungsgericht
      Berlin bestätigte die Entziehung
      der Fahrerlaubnis auch in dem Fall, dass
      der Führerscheininhaber bloße Ordnungsvorschriften
      häufig oder fortlaufend
      nicht einhält.
      In dem von der Arbeitsgemeinschaft
      Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins
      mitgeteilten Fall beging ein Autofahrer
      mit zwei auf ihn zugelassenen
      Wagen in acht Monaten 127 Parkverstöße
      und 17 Geschwindigkeitsüberschreitungen.
      Daraufhin entzog ihm die zuständige
      Behörde mit sofortiger Wirkung
      die Fahrerlaubnis.
      Das Verwaltungsgericht bestätigte die
      Entscheidung. Eine Fahrerlaubnis könne
      nicht nur bei Eintragungen im Verkehrszentralregister,
      sondern auch dann
      entzogen werden, wenn sich der Führerscheininhaber
      aus anderen Gründen als
      ungeeignet erwiesen habe. Parkverstöße
      seien für die Beurteilung der Fahreignung
      relevant, wenn sie sich über einen
      längeren Zeitraum derart häuften, dass
      sich dadurch eine laxe Einstellung und
      Gleichgültigkeit gegenüber Verkehrsvorschriften
      jeder Art zeige.
      Dies sei dann anzunehmen, wenn – wie
      hier – auf ein Jahr gesehen nahezu wöchentlich
      ein geringfügiger Verstoß anfalle.
      Der Mann verkenne die von ihm
      ausgehende Gefahr, die in seiner unangemessenen
      Einstellung zu den Rechtsvorschriften
      liege, die einem geordneten
      Straßenverkehr dienten.
      i Aktenzeichen
      VG Berlin 4 L 271.12